Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den FolX TV GmbH gegenüber Privatpersonen

Stand: September 2017

 

§ 1 Anbieterinformation

 

FOLX TV GmbH

Gammertinger Str.60

72379 Hechingen

Deutschland

Handelsregister: Stuttgart

Handelsregisterblatt: HRB 743356

UID-Nr.: DE286478229

Geschäftsführung: S.Artic

E-Mail: office@folx.tv

 

§ 2 Anwendungsbereich

(1)   Diese Allgemeinen Geschäftsbestimmungen gelten für alle mit der FolxTV GmbH („Anbieter“, „Wir“, „Uns“) geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Ware über den Webshop unter der Internetadresse http://folx.tv/allgemeine-geschaeftsbedingungen/

(2)   Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Käufers („Kunde“) werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

§ 3 Preise und Versandkosten

(1)     Die in unserem Webshop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, nicht aber die Versandkosten. Die geltende Währung ist Euro.

(2)     Bei jeder Bestellung fällt eine Versandgebühr in Höhe von EUR 10,00 (inkl. USt.) für Lieferungen innerhalb Deutschlands, Österreich und der Schweiz an.

§ 4 Bestellvorgang und Vertragsschluss

(1)  Die Bestellung ist volljährigen Nutzern, die einen Wohnsitz in Deutschland, Österreich und der Schweiz haben, vorbehalten. Wir liefern ausschließlich an Anschriften in Deutschland, Österreich und die Schweiz.

(2)   Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

(3)   Nach Ihrer Online-Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung. Dies ist noch nicht die Vertragsannahme durch uns. Die Annahme des Vertrages durch uns erfolgt durch die Warenlieferung an Sie.

§ 5 Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung

Sind Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, d. h. bestellen Sie eine Ware in unserem Webshop zu einem Zweck, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen das gesetzliche, nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu:

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es per E-Mail zurück.)

–An FolxTV Gmbh, Gemmertinger Str. 60, 72379 Hechingen, E-Mail: office@folx.tv

–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

–Bestellt am (*)/erhalten am (*)

–Name des/der Verbraucher(s)

–Anschrift des/der Verbraucher(s)

–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur wenn dieses Formular in Papierform eingereicht wird))

–Datum

__________

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Nicht lieferbare Artikel, Lieferfrist

(1)     Nehmen wir eine Bestellung nicht an, weil zum Beispiel ein von Ihnen bestellter Artikel nicht mehr verfügbar ist, teilen wir Ihnen dies umgehend mit. Etwaig geleistete Zahlungen erstatten wir Ihnen in diesem Fall zurück.

(2)     Die Lieferfrist beträgt ca. 5 Werktage ab dem Tag, an den Ihnen unsere Bestellbestätigung zugegangen ist.

§ 7 Nicht angenommene und nicht abgeholte Pakete

Wir behalten uns vor, für nicht angenommene und nicht abgeholte Pakete [  ] EUR für die entstandenen Kosten (z.B. für Abwicklung, Verpackung, Fracht) zu berechnen. Ein solches Recht steht uns nicht zu, wenn Sie uns gegenüber nachweisen, dass uns keine oder lediglich geringere Kosten entstanden sind. Ebenso haben Sie keine Kosten für nicht angenommene oder nicht abgeholte Pakete zu entrichten, wenn Sie bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an Sie bzw. Auslieferung der Ware an den von Ihnen bestimmten Paketshop den Widerruf Ihrer Vertragserklärung uns gegenüber erklärt haben. Maßgeblicher Zeitpunkt ist die Absendung Ihres Widerrufs.

§ 8 Gewährleistung

(1)     Falls Sie Verbraucher sind, gilt Folgendes: Wir halten uns bei Warenmängeln an die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2)     Falls Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, Sie also bei Abschluss eines Vertrags auf der Webseite in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, gelten die Regelungen folgender Absätze 3 bis 9.

(3)   Befindet sich die Ware nicht am Lieferort, trägt der Kunde alle zusätzlichen Kosten, die uns dadurch bei der Behebung des Mangels entstehen, es sei denn, die Verbringung an einen anderen Ort entspricht dem vertragsgemäßen Gebrauch.

(4)   Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich angezeigt wird. Zur Fristwahrung ist der Zeitpunkt der Absendung der Anzeige maßgeblich.

(5)   Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein (1) Jahr ab Lieferung der Ware. Die unbeschränkte Haftung von uns für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für Produktfehler bleibt unberührt. Hierfür gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.

(6)   Die Verjährungsfrist beginnt mit der Lieferung der Ware, spätestens jedoch sobald sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.

(7)   Die Mängelrechte des Kunden setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377 HGB) nachgekommen ist, insbesondere die Ware bei Erhalt oder vor Abnahme überprüft und uns offenkundige Mängel und Mängel, die bei einer solchen Prüfung erkennbar waren, unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzeigt. Versteckte Mängel hat der Kunde uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

(8)   Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den Mangel ausgeschlossen. Der Kunde hat die Mängel bei ihrer Mitteilung an uns in Textform zu beschreiben.

(9)   Gewährleistungsansprüche dürfen nur vom Kunden gegen uns geltend gemacht werden und nicht abgetreten werden.

§ 9 Haftung

(1)   Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

(2)   Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3)   Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4)   Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§10 Eigentumsvorbehalt

(1)     Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt Folgendes: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

(2)     Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gelten folgende Regelungen der Absätze 3 bis 6.

(3)     Bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung behalten wir uns das Eigentum an der Ware vor.

(4)     Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum des Anbieters hinweisen und muss uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen kann. Der Kunde hat uns bei der Durchsetzung unserer Eigentumsrechte nach besten Kräften unentgeltlich zu unterstützen, insbesondere alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen und Erklärungen abzugeben. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

(5)     Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags an uns ab, die Ihnen aus dem Weiterverkauf zustehen. Diese Abtretung nehmen wir bereits jetzt an, Sie sind aber für die Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, die Forderungen selbst einzuziehen.

(6)     Übersteigt der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 %, verpflichten wir uns diese Sicherungen insoweit freizugeben.

§ 11 Bild- und Urheberrechte

Der Inhalt unseres Webshops einschließlich der Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, Illustrationen, Geräusche ist urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung ohne vorherige schriftliche Einwilligung ist nicht gestattet.

§ 12 Zahlungsmöglichkeiten

Grundsätzlich bieten wir Ihnen die Zahlarten Kreditkarte (Visa und Mastercard), PayPal und SOFORT Überweisung an.

§ 13 Streitbeilegungsverfahren

Die europäische Kommission hat eine Plattform zur Streitbelegung (OS) bereitgestellt, die Sie unter dem folgenden Link finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind zu dieser Angabe rechtlich verpflichtet. Zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren sind wir nicht verpflichtet und bieten die Teilnahme an einem solchen Verfahren nicht an.

 

§ 14 Anwendbares Recht

Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1)     Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Vereinbarung im Übrigen gültig und es gelten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

(2)     Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen über den Erwerb und die Lieferung von Waren über den Webshop der Sitz des Anbieters.